Dieter Janecek steht im Anzug im Paul Löbe Haus in Berlin

Über Nicht-Antworten, die für sich sprechen

Wir Oppositionspolitiker*innen haben im Bundestag ein wichtiges Kontroll- und Fragerecht gegenüber der Bundesregierung. Ein Instrument ist dabei die schriftliche Frage:  jedes Bundestagsmitglied kann monatlich bis zu vier Fragen zur schriftlichen Beantwortung …

Besuchergruppe in Berlin

Es gibt immer wieder die Möglichkeit, über Besuchergruppen des Bundespresseamts (BPA) nach Berlin zu kommen und den Bundestag hautnah zu erleben.

Verabschiedung des Deutsch-französischen Parlamentsabkommens am 22. Januar 2019

Am 22. Januar 2019 (56. Jahrestag des Élysée-Vertrages über die deutsch-französische Zusammenarbeit) soll das Parlamentsabkommen in getrennt voneinander stattfindenden Sitzungen des Deutschen Bundestages und der Assemblée nationale mit Ansprachen des jeweiligen Parlamentspräsidenten des Partnerparlaments unter Teilnahme der …

Sitzungswoche

Die Tagesordnung sieht unter anderem vor: Regierungsbefragung Debatten u.a. zu: Organspende, Flughafen München, Brexit, Nachhaltigkeitsstrategie, Gesunde Ernährung, Forschung und Klimakrise und Netzwerkdurchsetzung