• 02.06.2018, Digitalisierung

    Bundesförderprogramm Breitbandausbau funktioniert nicht

    Das Bundesförderprogramm Breitbandausbau funktioniert nicht - das zeigt die Antwort auf meine Anfrage an die Bundesregierung: Seit 2015 sind lediglich 7,2 von 234 Millionen Euro der bewilligten Fördergelder für Bayern geflossen. Und zwar nur in Beratungsleistungen, Kabel wurden davon anscheinend noch gar nicht verlegt. Schuld ist ein schlecht konzipiertes Förderprogramm, dass die Gemeinden und Landkreise überfordert.
  • 13.06.2018, Digitalisierung

    Anhörung zu Quantencomputern im Digitalausschuss

    Ihr wollt mehr über Quantencomputing wissen? Ihr wollt wissen, was Quantencomputer für Verschlüsselungstechnik bedeuten können? Im Digitalausschuss hatten wir dazu letzte Woche eine Anhörung mit Expert*innen aus Wirtschaft und Wissenschaft.
  • 08.06.2018, Mobilität

    Kein Beitrag zur Problemlösung - Scheuer verweigert Brennerdialog

    Dass Bundesverkehrsminister Scheuer jetzt kurzfristig seine Teilnahme am Brennergipfel kommenden Dienstag in Bozen absagt, ist kein gutes Zeichen und kein guter politischer Stil. Minister Scheuer sollte sich besser fragen, welchen Beitrag die CSU-Verkehrsminister in Berlin und München in den letzten Jahren geleistet haben, um die Umwelt- und Gesundheitsbelastung für die Anwohnerinnen und Anwohner entlang der Brennerstrecke zu verringern?
  • 07.06.2018, Internationales

    Gastfamilien für Schülerinnen und Schüler aus den USA gesucht

    Bald beginnt für 720 Jugendliche und junge Erwachsene aus Deutschland und den USA die vielleicht spannendste Zeit ihres Lebens: Sie gehen für zehn Monate ins jeweils andere Land – mit einem Stipendium, das der Deutsche Bundestag und der Kongress der USA gemeinsam vergeben. MdB Dieter Janecek übernimmt die Patenschaft für einen US-amerikanischen Stipendiaten des Parlamentarischen Patenschafts-Programms (PPP), der oder die in einer Gastfamilie in der Region München leben und zur Schule gehen wird ...
  • 01.06.2018, Mobilität

    Anwohner schützen, Motorlärm bekämpfen

    Jahrelang hielt das CSU-geführte Verkehrsministerium seine schützende Hand über alle Fans lärmender Motoren. In Brüssel setzte man vor einigen Jahren noch Lärmrabatte für schwer motorisierte Fahrzeuge durch. Seit Jahren wird bei der Messung von Schallemissionen von Pkw und Motorrädern getrickst. Was es jetzt braucht, sind ernsthafte Kontrollen und wirksame Sanktionen.