Ein Überblick über meine parlamentarische Arbeit im Bundestag.

Anträge, Kleine Anfragen, Schriftliche Fragen, Reden und weitere Veröffentlichungen 

 

Dieter Janecek Portrait sitzend

ANTRÄGE

April 2020 Drucksache 19/18706  “Soforthilfen breiter aufstellen – Existenz von Selbstständigen sichern und kleine Unternehmen bezuschussen” Bei vielen Freiberuflern, (Solo-)Selbstständigen, Kunst- und Kulturschaffenden sowie Honorarlehrkräften kommen die bisherigen vom Bundestag beschlossenen Soforthilfen nicht richtig an, weil die Zuschüsse für Miet- und Pachtausgaben sowie andere Betriebskosten bestimmt sind, aber ausdrücklich nicht zur Deckung der Kosten des eigenen Lebensunterhalt. Das ist bei diesem Personenkreis eine alltagsfremde Trennung. Wir brauchen eine praxisorientierte und umfassende Soforthilfe, die niemanden in dieser Krise im Stich lässt! Welche Maßnahmen es jetzt dazu braucht zeigt unser Antrag. Weiterlesen

April 2020 Drucksache 19/18714  “Coronahilfen – Sozialunternehmen in der Krise eine Chance geben” Unser Antrag zeigt auf welche Maßnahmen und Mittel es jetzt bedarf, um Sozialunternehmen sicher und solidarisch durch die Krise zu helfen. Weiterlesen

Januar 2020 Drucksache 19/16522  “Rohstoffwende zum Schutz von Menschenrechten und für eine nachhaltige Entwicklung der Industrie” Antrag für eine menschenrechtsorientierte und nachhaltige deutsche Rohstoffpolitik. Behandelt unter anderem: ein Recht auf Reparatur, dynamische Recyclingquoten, ein Pfandsysteme für elektronische Geräte, die Ausweitung der EU-Konfliktmineralien-Verordnung und Sanktionsmöglichkeiten für Unternehmen, die ihren Sorgfaltspflichten nicht nachkommen. Weiterlesen 

Januar 2020 Drucksache 19/16412   “Elektroschrott – Wertstoffkreisläufe schließen” Maßnahmen zur Vermeidung von Elektroschrott und die Wiederverwendung von Elektro- und Elektronikgeräten in Deutschland. Wertstoffkreislauf-Wirtschaft fördern. Weiterlesen

Dezember 2019 Drucksache 19/16048 

Chancen der Digitalisierung für die Energiewende nutzen – Einbau von Smart-Metern im Sinne der Verbraucherinnen und Verbraucher ausgestalten” Welches Potential stellt der Einsatz von smarten Messgeräten im Haushalt, Industrie und Stromnetz für die Energiewende dar? Wie nutzen wir diese digitale Innovation im Sinne des Ressourcenschutz und der VerbraucherInnen. Weiterlesen

Dezember 2019 Drucksache 19/16049 

Maßnahmen zur Gewährleistung der Integrität digitaler Infrastrukturen, Geräte und Komponenten – Für eine größere digitale Souveränität Deutschlands und Europas” Digitale Souveränität Deutschlands und Europas als entscheidende Herausforderung begreifen, staatlichen Protektionismus vorbeugen, Resilienz und IT-Sicherheit digitaler Infrastrukturen in den Fokus nehmen, OpenSource-Software und Eigenentwicklungen fördern, Privatsphäre und Rechte von BürgerInnen und Unternehmen an ihren Daten bewahren! Unser Plan für die Sicherstellung der Integrität digitaler Infrastruktur und für Datensouveränität nach unseren Regeln. Weiterlesen

Dezember 2019 Drucksache 19/15804

Digitalisierung ökologisch gestalten“ Die digitale Transformation als Nachhaltigkeits-Motor auszugestalten, ist eine Chance für Deutschland und Europa im digitalen Wettbewerb wieder aufzuschließen und digitale Innovationen sowie nachhaltiges und ökologisches Wirtschaften zu verbinden. Unser Antrag zeigt wie das gelingen kann. Weiterlesen

November 2018 Drucksache 19/5667 

 Künstliche Intelligenz: Auf Grundlage europäischer Werte entwickeln und zum Wohl von Gesellschaft und Umwelt gestalten” KI made in Europe – Künstliche Intelligenz in Europa erforschen und entwickeln, um ökologische und soziale Potenziale der Künstlichen Intelligenz für die Modernisierung der europäischen Wirtschaft, Wissenschaft und Gesellschaft zu nutzen. Weiterlesen

November 2019 Drucksache 19/14825 

 Wirtschaft zukunftsfähig aufstellen” Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaiers Kurs in der Industriepolitik gefährdet die Planungs- und Versorgungssicherheit der Unternehmen in Deutschland. Viele Absichtserklärungen und Buzzwords – den großen Herausforderung jedoch, wird er nicht gerecht: Unsere Antrag als Aufforderung zu einer innovativen und ökologischen Industriepolitik. Weiterlesen

Juni 2019 Drucksache 19/11148 

Pilotprojekt Gemeinwohl-Bilanz in Bundesunternehmen” Aktuelle Erkenntnisse und politische Maßnahmen zur Förderung von Betriebe, Unternehmen und Verbände, die ihr wirtschaftliches Handeln nachhaltig/solidarisch ausrichten möchten. Weiterlesen

März 2019 Drucksache 19/8567

Strategische Förderung und Unterstützung von Social Entrepreneurship in Deutschland” Nach Einschätzung des Bundesverbands Deutsche Startups ordnen sich 38 Prozent der neu gegründeten deutschen Start-ups der Kategorie Social Entrepreneurship zu. Unser Antrag zeigt wie wir das bisher unzureichend genutztes Potenzial bei der Förderung dieser innovativen Branche für uns nutzen können. Weiterlesen

Februar 2019 Drucksache 19/7589

Offen für die Zukunft – Offene Standards für eine gerechte und gemeinwohlorientierte Gestaltung der Digitalisierung nutzen” Viele Innovationen in der Digitalwirtschaft, die Entwicklung der Netzinfrastruktur, der Wissenstransfer in Wissenschaft, Forschung und Verwaltung waren und sind erst durch offene Digital-Standards möglich. Grundlegende Prinzipien wie z.B. die Netzneutralität, Open Data und offene Software können zur Selbstbestimmung der Nutzerinnen und Nutzer beitragen, proprietäre, marktmächtige Strukturen der Digitalwirtschaft aufbrechen und die Sicherheit in der digitalen Welt verbessern. Weiterlesen

Oktober 2018 Drucksache 19/5306

Breitband für alle – Digitale Infrastruktur flächendeckend ausbauen” Der Antrag fordert eine zeitgemäße digitale Infrastruktur für Deutschland und eine Digitalisierungspolitik die Breitbandausbau im Festnetz, Mobilfunkversorgung und Förderpolitik zusammendenkt. Denn wir brauchen dringend eine solide Grundversorgung für alle und eine Förderpolitik für Glasfaser und Netzausbau, die auf einen diskriminierungsfreien und offenen Netzzugang mit echter Netzneutralität für alle Anbieter setzt. Weiterlesen

Juli 2018 Drucksache 19/3142

Deutschlandweiten Ausbau der Windkraft sichern – Regionalquote im EEG verankern” Den gesamte Ausbaupfad auf mindestens 5 Gigawatt pro Jahr anheben. Die Dynamik im Norden Deutschlands befördern. Den Anschluss im Süden und in der Mitte Deutschlands schaffen und schnellstmöglich Planungssicherheit für die angekündigten Sonderabschreibungen und für die Zukunft sichern. Darum geht es in unserem Antrag für einen ausgewogenen und kontinuierlichen Ausbau der Windkraft, für alle Regionen in Deutschland. Weiterlesen

April 2018 Drucksache 19/1852

Faire digitale Märkte – Wettbewerb und Datenschutz sicherstellen” Welche Initiativen braucht es jetzt, um europäische Datenschutzstandards zu sichern? Wie garantieren wir “Fairplay” in Sachen europäischen Wettbewerb, Digitalisierung oder dem Umgang mit Steuerzahlungen von Tech-Giganten wie Google oder Amazon? Wie schützen wir kleine und mittlere Unternehmen und Beschäftigte? – Unser Antrag mit Maßnahmen für faire Märkte und echten Datenschutz in Europa.und Deutschland. Weiterlesen

Januar 2018 Drucksache 19/588 

Innovationen als Teil einer kohärenten Digitalisierungsstrategie fördern“ Unser Antrag zur dringlich notwendigen Entwicklung einer visionären und ganzheitlichen deutschen Digitalisierungsstrategie. Weiterlesen

 

KLEINE ANFRAGEN

März 2019 Drucksache 19/8485

Umsetzungsstrategie zur Gestaltung des digitalen Wandels ohne diverse digitalpolitische Vorhaben aus dem Koalitionsvertrag zwischen CDU, CSU und SPD.” Wir haben die Bundesregierung detailliert zum Hintergrund für das Weglassen bestimmter und teils essentiell wichtiger Digitalvorhaben im Koalitionsvertrag gefragt. Die Antworten sind enttäuschend! Weiterlesen

März 2019 Drucksache 19/8567 

 “Strategische Förderung und Unterstützung von Social Entrepreneurship in Deutschland” Sammlung an Maßnahmen und Initiativen zur Verbesserung der Bedingungen von Social Entrepreneurs und Unternehmen des Sektors der Solidarischen Ökonomie. Weiterlesen

Februar 2019 Drucksache 19/6536 

 Schwerpunkte und stringente Umsetzung der Strategie Künstliche Intelligenz der Bundesregierung” Welche ökologischen Auswirkungen haben Digitalisierung und Künstliche Intelligenz? Die Chancen sind groß, aber was ist mit den Risiken und wie müssen wir jetzt politisch agieren damit KI auch ein Nutzen für uns in Deutschland  wird. Weiterlesen

August 2018 Drucksache 19/3296 

 Ziele und Zeitplan des angekündigten Weltraumgesetzes und weiterer Vereinbarungen im Bereich Raumfahrt” Möglichkeiten und Chancen der Förderung von Unternehmen des „New Space“ in der Raumfahrtbranche. Welche Potentiale bestehen darin für zivile Raumfahrt und Weltraumforschung insbesondere an der Schnittstelle zwischen Raumfahrt und Digitalisierung? Weiterlesen

November 2018 Drucksache 19/5278 

 “Blockchain und Distributed-Ledger-Technologien – Potenziale und Anwendungsfelder” Was kann Blockchain? Alles nur Hype oder das nächste große Ding? Und wenn ja, wo stecken die Potenziale für eine ökologisch und sozial gestaltete Digitalisierung? Weiterlesen

Januar 2019 Drucksache 19/7293 

 “Social Entrepreneurs als Akteure der ökologischen und sozialen Modernisierung der Wirtschaft stärken” Wie schaffen wir es, die soziale Marktwirtschaft zu stärken, unsere Wirtschaft ökologisch zu modernisieren? Wie kann die Politik Unternehmen der „Solidarischen Ökonomie“, Social Entrepreneurs und Genossenschaften fördern und unterstützen? Weiterlesen

SCHRIFTLICHE FRAGEN (AUSWAHL)

Fortschritt und Förderung von alternativen Kraftstoffen – Frage Nr. 349/ September 2019

Verlängerung der Grenzkontrollen an der deutsch-österreichischen Grenze – Frage Nr. 139/ Oktober 2019: 

Pläne für das Grundstück des Bundeswehr-Dienstleistungszentrums München in der Dachauer Straße – Frage Nr. 246/ Juli 2019: 

Verkauf des Grundstück der Führungsunterstützungsschule für Informationstechnik in Feldafing und anschließende Nutzung – Frage Nr. 315/ Juli 2019

Maßnahmen zur Erforschung und Förderung additiver Fertigungsverfahren – Frage Nr. 109/Juni 2019

Zwischen- und Abschlussbericht zum Projekt “AdditiveGenerative Fertigung, Die 3D-Revolution zur Produktherstellung im Digitalzeitalter AGENT 3D” – Frage Nr. 110/ Juni 2019

Projekte im Rahmen der Förderrichtlinien “Additive Fertigung, Individualisierte Produkte, komplexe Massenprodukte, innovative Materialien (ProMat_3D)” – Frage Nr. 111/Juni 2019 

Glyphosat auf Münchens Schienen? – Frage Nr. 245/ Juli 2019

Beurteilung der BuRg in Hinblick auf mögliche Gefährdung von Wettersatelliten durch 5G – Frage Nr. 247/ Juni 2019 

Einführung eines Halbstundentakts auf der Strecke Berlin-Müchen / München-Berlin – Frage Nr. 086/ Mai 2019

Verknüpfung der Förderung und Regulierung von Distributed Ledger Technologien (DLT) an den verwendeten Konsensalgorithmus – Frage Nr. 439/ März 2019

Strategie der Bundesregierung zum Arten- und Insektenschutz – Frage Nr. 211/ Februar 2019

Nationale Spielräume bei der europäischen Gemeinsamen Landwirtschaftspolitik mit Hinblick auf Arten- und Insektenschutz nutzen – Frage Nr. 212/ Februar 2019

Schlussfolgerungen der BuRg aus „The Battle for Bavaria – Online information campaigns in the 2018 Bavarian State Elections“ – Fragen Nr. 258/ Februar 2019

Schutz der Kommunal-, Landtags-, Bundestagswahlen vor Beeinflussung d. international vernetzte rechte Gruppierungen o. ausländische Regierungen – Frage Nr. 259/ Februar 2019

Nachholtermin der Sitzung der Arbeitsgruppe I der Expertenkommission zur Zukunft der Mobilität – Frage Nr. 518/ Januar 2019 

Potenzial zur Reduktion der Klimawirkung des Seeverkehrs – Frage Nr. 382/ Januar 2020

Potenzial zur Reduktion der Klimawirkung des Flugverkehrs – Frage Nr. 381/ Januar 2020

Folgen der Umplanung auf Baukosten und Fertigstellung der Zweiten Stammstrecke München – Frage Nr. 247/ Juli 2019

Pläne der BuRg für das Bundeswehr Dienstleistungszentrum München – Frage Nr. 246/ Juli 2019

Ausnahmen für Elektroautos bei Tempolimit am Beispiel Österreich – Frage Nr. 20/ November 2018

Auswirkungen ultra/feiner Partikel (PMo.2) auf die menschliche Gesundheit – Frage Nr. 154/ September 2018

Flugverkehr als Quelle von Ultrafeinstaub und Forschungsbedarf – Frage Nr. 155/ September 2019

WLAN-Netze und Sicherheitsrisiko an unterirdischen Bahnhöfen und Bahnsteigen – Frage Nr. 122/ September 2018

Aufstockung der Förderung für die Anschaffung von Elektrobussen im öffentlichen Personennahverkehr – Frage Nr. 433/ August 2018

Genehmigungen zur serienmäßigen Nachrüstung von Stickoxidminderungs-Systemen für ÖPNV-Dieselbusse – Frage Nr. 254/ Juli 2018

Einsatz von Flugzeugtreibstoff mit geringem Aromatengehalt und Potential in Bezug auf Reduktion von Ultrafeinstaub – Frage Nr. 519/ September 2018

Auswirkungen und Klimagefährdung durch “Taxing” von Flugzeugen und darausresultierender Handlungsbedarf – Frage Nr. 520/ September 2018

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