Mediathek

  • 20.09.2017

    Saubere Luft statt dreckige Diesel-Deals

    Rund 10.000 Menschen sterben jährlich durch dreckige Luft. Das sind dreimal so viele Menschen, wie durch Verkehrsunfälle zu Tode kommen. Saubere Luft in unseren Städten bekommen wir nur, wenn wir eine andere Verkehrspolitik machen - mehr Platz fürs Rad, mehr Geld für Bus und Bahn und natürlich saubere Autos. Und das gibt es nur mit grün.
  • 02.06.2017

    Zwischenfrage an Verkehrsminister Dobrindt in der Debatte zur Digitalen Agenda

    In der heutigen Debatte zur Digitalen Agenda der Bundesregierung schmückte sich Verkehrsminister Dobrindt mit dem Beispiel "Freyung Shuttle" als Beispiel eines innovativen, digitalen Verkehrsprojekts. Dumm nur, dass dies Projekt wesentlich von grüner Seite vorangetrieben wurde. Darauf habe ich den Minister in einem Zwischenruf aufmerksam gemacht.
  • 23.03.2017

    Weniger Bürokratie und mehr Freiheiten für Genossenschaften

    Wirtschaft ist für Menschen da, nicht umgekehrt! Wir Grüne fordern bereits seit vielen Jahren, die Bedingungen für genossenschaftliches Wirtschaften zu stärken. Wie das gelingen kann, darüber haben wir heute im Plenum des Deutschen Bundestages beraten.
  • 09.03.2017

    Wir Grünen sind die Partei des fairen Wettbewerbs!

    Wenn wir keinen fairen Wettbewerb haben, haben wir nicht Marktwirtschaft, sondern Machtwirtschaft. Wo fairer Wettbewerb herrscht, haben die Verbraucher*innen die Wahl, sind besser geschützt vor Abzocke und unfairen Geschäftsbedingungen. Ohne faire Regeln nimmt die wirtschaftliche Konzentration zu, mit die Schäden für Mensch und Umwelt ebenfalls.
  • 09.03.2017

    FreeDeniz im Bundestag

    Wir haben heute ein kleines Zeichen für die Pressefreiheit in der Türkei gesetzt, #FreeDeniz
  • 26.01.2017

    "Kein Wort zur Ökologie" - Rede zum Jahreswirtschaftsbericht 2017

    "Eine Wort habe ich in Ihrer Rede vermisst, Herr Gabriel. Ökologie, das kam schlicht nicht vor!" so meine zentrale Kritik am scheidendenen Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel in der heutigen Debatte zum Jahreswirtschaftsbericht 2017. Klimaschutzplan? zusammengekürzt. Klimaziel 2020? Werden wir verfehlen. Kohleausstieg? Kein verlässlicher Zeitplan. So sieht die Bilanz der Großen Koalition aus: Eine Wirtschaftspolitik, die weiterhin auf das BIP - das Bruttosozialprodukt - als Maß aller Dinge fixiert ist.
  • 11.11.2016

    Neue Antworten auf die Wachstumsfrage

    Wie sind Wohlstand, soziale Gerechtigkeit und Demokratie mit den Grenzen eines endlichen Planeten vereinbar? Druckfrisch als Broschüre erschienen sind jetzt die Ergebnisse einer Arbeitsgruppe zur Wachstumsfrage, unter Leitung von Gerhard Schick und mir. Viel Spass bei der Lektüre.
  • 09.11.2016

    Sorgen um Netzneutralität

    In einer Anhörung des Wirtschaftsausschuss am 7. November ging es um den Entwurf eines dritten Gesetzes zur Änderung des Telekommunikationsgesetzes (18/9951). Damit will die Bundesregierung die Netzneutralität sicherstellen. Aus grüner Sicht verfehlt der vorliegende Gesetzesentwurf dieses Ziel leider. Dass die Sorgen um die Netzneutralität berechtigt sind, wurde in der Epxertenanhörung und in den Antworten auf meine Nachfragen klar.
  • 27.10.2016

    Anhörung: Digitalisierung ist große Chance für ländliche Kommunen

    Die Digitalisierung bietet für Kommunen in ländlichen Räumen im Hinblick auf eine bessere Vernetzung und eine Leistungssteigerung der Verwaltung große Chancen. Was getan werden muss um dieses Potenzial zu heben und vor welchen Herausforderungen wir bei der Umsetzung stehen, dazu berichteten fünf geladene Experten am Mittwoch, 19. Oktober 2016 bei einer Anhörung im Digitalausschuss.
  • 29.09.2016

    Das Potenzial von E-Government heben - Plenumsrede zur digitalen Verwaltung in Deutschland

    Wir müssen uns etwas trauen - beim Thema E-Government. Wir müssen bei den Investitionen vorangehen. Vor allem aber müssen wir zwei Grundprinzipien verankern: Digital by Default - zu Deutsch: Wir brauchen einen Vorrang des Digitalen in der Verwaltung. Und Once only: Bürgerinnen und Bürger müssen Daten nur einmal an die Verwaltung übermitteln und nicht die gleichen Daten ein zweites, drittes oder viertes Mal an anderen Stellen in der Verwaltung abgeben.
  • 16.06.2016

    Digitale Unterstützung für Flüchtlinge in Deutschland

    Letzte Woche, in der Sitzung vom 8. Juni, informierte sich der Ausschuss Digitale Agenda über digitale Flüchtlingsinitiativen. Meine Fragen - und die Antworten der Expertinnen - zum digitalen Ehrenamt und zur Gemeinnützigkeit von Freifunk im Videomitschnitt.
  • 02.06.2016

    Rede zum Fachkräftemangel in Deutschland

    Debatte Fachkräftemangel: "Sie sprechen von höherer Erwerbstätigkeit von Frauen, doch die Koalition macht Betreuungsgeld. Sie wollen Ausländer gewinnen für den Arbeitsmarkt, doch auch 2016 haben wir immer noch kein Einwanderungsgesetz!"
  • 27.04.2016

    Auf der Hannover Messe

    Unterwegs auf der weltgrößten Industriemesse, um Neues aus dem Bereich Industrie 4.0, Ökologie und Digitalisierung, Elektromobilität usw. zu erkunden.
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