Schlagwort: Reden

  • 18.05.2017

    Meine Rede zur Änderung des E-Government-Gesetzes

    Durch den Gesetzentwurf hätte Deutschland die Chance gehabt unter Berücksichtigung moderner Datenschutzstandards eine transparente, bürgerfreundliche und leistungsstarke digitale Verwaltung zu etablieren. Wieder einmal hat die Bundesregierung beim Thema Digitalpolitik eine Chance verstreichen lassen.
  • 30.06.2016

    Rede zur Netzneutralität - Ein Zwei-Klassen-Netz darf es nicht geben!

    Netzneutralität und damit die Gleichbehandlung von Daten bei der Übertragung im Internet und der diskriminierungsfreie Zugang bei der Nutzung von Datennetzen ist in unserer modernen und digitalen Gesellschaft ein hohes und schützenswertes Prinzip. Ein offenes und diskriminierungsfreies Netz hat große und vielfältige Bedeutung für Demokratie sowie wirtschaftliche Innovation. Wir müssen uns dafür einsetzen, Netzneutralität effektiv zu schützen. Es darf nicht zu einem Zwei-Klassen-Netz kommen.
  • 02.06.2016

    Rede zum Fachkräftemangel in Deutschland

    Debatte Fachkräftemangel: "Sie sprechen von höherer Erwerbstätigkeit von Frauen, doch die Koalition macht Betreuungsgeld. Sie wollen Ausländer gewinnen für den Arbeitsmarkt, doch auch 2016 haben wir immer noch kein Einwanderungsgesetz!"
  • 28.01.2016

    Rede zum Jahreswirtschaftsbericht

    Heute auf der Agenda im Plenum: Der Jahreswirtschaftsbericht 2016. Der Bericht trägt den hübschen Titel „Zukunftsfähigkeit sichern - Die Chancen des digitalen Wandels nutzen“ – und ist dennoch aus der Zeit gefallen. In der Debatte war von Seiten der Großen Koalition wenig zu hören von den digitalen Chancen.
  • 04.12.2015

    Zwischenfrage an Sarah Wagenknecht in Syrien-Debatte

    Ab Minute 5.50: In der heutigen Bundestagsdebatte zum Einsatz der Bundeswehr in Syrien habe ich Sarah Wagenknecht (LINKE) eine Zwischenfrage zur einseitigen Kritik der Linken am Westen gestellt. Fakt ist: Seit dem Kriegseintritt Putins bomben russische Jagdgeschwader an der Seite Assads vor allem Ziele der syrischen Rebellen - mit massiven zivilen Opfern - und machen damit gleichzeitig den Weg frei für Daesch. Die Linke ist hier auf einem Auge blind.
  • 26.11.2015

    Rede zum Bundeshaushalt - Generaldebatte Wirtschaftspolitik

    Heute Debatte zum Einzelplan 09 des Bundeshaushalts, zum Etat des Bundeswirtschaftsministeriums. Themen unter anderem die wirtschaftlichen Beziehungen zu Russland und die Reise von Bundeswirtschaftsminister Gabriel zum russischen Präsidenten Putin, außerdem die wirtschaftlichen Chanen einer Einwanderungsgesellschaft und der Digitalisierung.
  • 12.06.2015

    Rede zu internationalen Schiedsgerichtsverfahren im Rahmen von TTIP

    Meine 2. Plenumsrede am heutigen Tag befasste sich mit TTIP und den geplanten Schiedsgerichtsverfahren. In aller Kürze: Klares Plädoyer für Fair-Handel, Freihandel basierend auf ökologischen und sozialen Standards. Klare Ablehnung von Schiedsgerichten, wie sie derzeit mit TTIP geplant sind.
  • 20.05.2015

    Rede zur aktuellen Stunde IWF-Prognose für Deutschland

    Wo bleiben die Zukunftsinvestitionen? Bei der Energiewende, der Elektromobilität, der Vereinbarkeit von Beruf und Familie? Das frage ich in meiner Rede zur Aktuelle Stunde zur IWF-Prognose für Deutschland und den Perspektiven für Wirtschaft und Wettbewerbsfähigkeit.
  • 20.03.2015

    Rede zum IT-Sicherheitsgesetz

    Meine Rede zur ersten Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Erhöhung der Sicherheit informationstechnischer Systeme.
  • 10.11.2014

    Rede zu den strategischen Zielen der Raumfahrt

    Als wirtschaftspolitischer Sprecher der Fraktion bin ich auch für das Thema Raumfahrt zuständig. Am 7.11. haben wir im Plenum über die strategischen Ziele der Raumfahrt in der laufenden Legislaturperiode diskutiert. Hier meine Rede:
  • 16.10.2014

    Rede zur Digitalen Agenda der Bundesregierung

    In meiner heutigen Rede um Bundestag kritisiere ich, dass die Bundesregierung mit ihrer Digitalen Agenda eine belanglose Textsammlung von altbekannten Begriffen rund ums Internet vorgelegt hat. Was fehlt: eine mit Zahlen und Handlungsaufträgen unterlegte Digital-Strategie, die klar macht, wie wir bei der Digitalisierung vorankommen wollen.
  • 04.07.2014

    Rede zum Breitbandausbau

    Meine Rede anlässlich eines Antrags der Großen Koalition zum Breitbandausbaus - mit vielen Fragezeichen zu den Plänen der Bundesregierung.
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