Schlagwort: Bundestag

  • 04.09.2017

    Für ein Jahr in die USA? Jetzt bewerben!

    Bis zum 15. September 2017 können sich Schülerinnen und Schüler sowie junge Berufstätige und Auszubildende für das Parlamentarische Patenschafts Programm bewerben. Alle Informationen zum Programm und Bewerbungsverfahren finden Sie auf www.bundestag.de/ppp Das Programm bietet die Möglichkeit für ein Jahr in den USA zu leben, zur Schule zu gehen und arbeiten ...
  • 18.05.2017

    Meine Rede zur Änderung des E-Government-Gesetzes

    Durch den Gesetzentwurf hätte Deutschland die Chance gehabt unter Berücksichtigung moderner Datenschutzstandards eine transparente, bürgerfreundliche und leistungsstarke digitale Verwaltung zu etablieren. Wieder einmal hat die Bundesregierung beim Thema Digitalpolitik eine Chance verstreichen lassen.
  • 29.09.2016

    Rede zum Elektromagnetische-Verträglichkeit-Gesetz

    Zu etwas späterer Stunde auf der Agenda im Plenum: Die Zweite und dritte Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes über die elektromagnetische Verträglichkeit von Betriebsmitteln (Elektromagnetische-Verträglichkeit-Gesetz - EMVG).
  • 30.06.2016

    Rede zur Netzneutralität - Ein Zwei-Klassen-Netz darf es nicht geben!

    Netzneutralität und damit die Gleichbehandlung von Daten bei der Übertragung im Internet und der diskriminierungsfreie Zugang bei der Nutzung von Datennetzen ist in unserer modernen und digitalen Gesellschaft ein hohes und schützenswertes Prinzip. Ein offenes und diskriminierungsfreies Netz hat große und vielfältige Bedeutung für Demokratie sowie wirtschaftliche Innovation. Wir müssen uns dafür einsetzen, Netzneutralität effektiv zu schützen. Es darf nicht zu einem Zwei-Klassen-Netz kommen.
  • 16.06.2016

    Digitale Unterstützung für Flüchtlinge in Deutschland

    Letzte Woche, in der Sitzung vom 8. Juni, informierte sich der Ausschuss Digitale Agenda über digitale Flüchtlingsinitiativen. Meine Fragen - und die Antworten der Expertinnen - zum digitalen Ehrenamt und zur Gemeinnützigkeit von Freifunk im Videomitschnitt.
  • 08.06.2016

    Jugend und Parlament 2016 – Nachwuchspolitiker üben im Bundestag die Gesetzgebung

    Der Zutritt zur Plenarebene des Deutschen Bundestages ist eigentlich strikt reglementiert - nur Abgeordnete und Saaldiener*innen dürfen den eigentlichen Plenarbereich, die Herzkammer unserer Demokratie, betreten. Anfang der Woche nahm auch Florence Kunert von der Grünen Jugend Regensburg dort Platz, wo sonst die Bundestagsabgeordneten tagen - im Rahmen des Planspiels "Jugend und Parlament" 2016.
  • 02.06.2016

    Rede zum Fachkräftemangel in Deutschland

    Debatte Fachkräftemangel: "Sie sprechen von höherer Erwerbstätigkeit von Frauen, doch die Koalition macht Betreuungsgeld. Sie wollen Ausländer gewinnen für den Arbeitsmarkt, doch auch 2016 haben wir immer noch kein Einwanderungsgesetz!"
  • 28.01.2016

    Rede zum Jahreswirtschaftsbericht

    Heute auf der Agenda im Plenum: Der Jahreswirtschaftsbericht 2016. Der Bericht trägt den hübschen Titel „Zukunftsfähigkeit sichern - Die Chancen des digitalen Wandels nutzen“ – und ist dennoch aus der Zeit gefallen. In der Debatte war von Seiten der Großen Koalition wenig zu hören von den digitalen Chancen.
  • 04.12.2015

    Zwischenfrage an Sarah Wagenknecht in Syrien-Debatte

    Ab Minute 5.50: In der heutigen Bundestagsdebatte zum Einsatz der Bundeswehr in Syrien habe ich Sarah Wagenknecht (LINKE) eine Zwischenfrage zur einseitigen Kritik der Linken am Westen gestellt. Fakt ist: Seit dem Kriegseintritt Putins bomben russische Jagdgeschwader an der Seite Assads vor allem Ziele der syrischen Rebellen - mit massiven zivilen Opfern - und machen damit gleichzeitig den Weg frei für Daesch. Die Linke ist hier auf einem Auge blind.
  • 01.12.2015

    Zum Bundeswehr-Einsatz in Syrien: Einmal Nein und Dreimal Ja

    Angesichts der schrecklichen Terrorangriffe vom 13. November in Paris ist es für mich selbstverständlich, dass die Bundesrepublik Deutschland solidarisch an der Seite Frankreichs steht. Das deutsch-französische Verhältnis ist ein zentraler Grundpfeiler der europäischen Einigung und der Friedensordnung in Europa ...
  • 26.11.2015

    Rede zum Bundeshaushalt - Generaldebatte Wirtschaftspolitik

    Heute Debatte zum Einzelplan 09 des Bundeshaushalts, zum Etat des Bundeswirtschaftsministeriums. Themen unter anderem die wirtschaftlichen Beziehungen zu Russland und die Reise von Bundeswirtschaftsminister Gabriel zum russischen Präsidenten Putin, außerdem die wirtschaftlichen Chanen einer Einwanderungsgesellschaft und der Digitalisierung.
  • 24.09.2015

    Projektstudium: Autonomes Fahren – Szenarien für München

    Elektromobilität und autonomes Fahren, das sind die beiden Megatrends, die Automobilindustrie und Verkehrslandschaft grundlegend verändern werden. Aber was bringt autonomes Fahren für urbane Ballungsräume? Lena Fiedler, Christof Fraunhofer und Kathrin Schlögl entwickeln im Rahmen einer Projektstudie verschiedene Szenarien für München - und sind aktuell zu Gast in meinem Büro in Berlin.
  • 04.09.2015

    Mietpreisbremse auch für Flüchtlinge? Oder was zu tun ist, damit Notsituationen nicht ausgenutzt werden

    Rund 800.000 Flüchtlinge werden im Jahr 2015 in Deutschland ankommen. Das ist nur ein Bruchteil der rund 60 Millionen Menschen, die derzeit weltweit auf der Flucht sind. Die Hauptlast der globalen Flüchtlingskrise tragen also andere. Dennoch, die Aufnahme von 800.000 Menschen stellt Städte und Gemeinden in Deutschland vor Herausforderungen. Vielerorts ist Wohnraum knapp. Wenig überraschend, dass hier manche Makler, Immobilienbesitzer, Hoteliers oder Betreiber privater Unterkünfte ein gutes Geschäft wittern.
  • 03.09.2015

    Auf nach Berlin – Rück- und Ausblick

    Zwei Bundespresseamtsfahrten nach Berlin stehen im kommenden Herbst noch an, und zwar vom 4.-7. Oktober sowie vom 15.-18. November. Während die Novemberfahrt schon komplett ausgebucht ist, sind für den Termin im Oktober noch ein paar Plätze frei geworden. Bei Interesse gerne in den beiden Wahlkreisbüros unter dieter.janecek.ma04@bundestag.de (Alexander König, München) bzw. dieter.janecek.ma05@bundestag.de (Patrick Friedl, Würzburg) melden.
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