Pressemitteilung Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen Die Grüne Bundestagsfraktion legt eine Grüne Industriestrategie vor. Sie bringt den Plan nächste Woche in den Bundestag ein. Die Fraktion hatte den Antrag „Die ökologisch-soziale, …
Anlässlich der heute beginnenden EU-Industrietage erklären Dieter Janecek, Sprecher für Industriepolitik und digitale Wirtschaft, und Dr. Franziska Brantner, Sprecherin für Europapolitik: Nur mit einem klaren Kurs in Richtung sozial-ökologische Transformation kommt Europa …
Dieter Janecek: „Mehr Akzeptanz für wichtige und richtige Maßnahmen kommt nicht, wenn man sie der Bevölkerung im Hauruckverfahren überstülpt. Die parlamentarische Beteiligung bei weitreichenden Beschlüssen im Rahmen der Corona Pandemie …
Zur Verabschiedung der Aktualisierung der Strategie Künstlicher Intelligenz der Bundesregierung erklären Dr. Anna Christmann, Obfrau in der Enquete-Kommission Künstliche Intelligenz Dieter Janecek, Sprecher für Industriepolitik und digitale Wirtschaft der Fraktion …
Zusammen mit Kristina Schröder, Familienministerin a.D. habe ich für die TAZ geschrieben, warum der Regelbetrieb an Schulen und Kitas in den kommenden Wochen und Monaten unbedingte Priorität einnehmen muss.
Zur heutigen Kabinettssitzung und der dabei geplanten Befassung mit dem Entwurf eines Deutschen Ressourceneffizienzprogramms III (ProgRess III) erklären Dieter Janecek, Sprecher für Industriepolitik und digitale Wirtschaft, und Dr. Bettina Hoffmann, …
Zur Verabschiedung von Eckpunkten zum Ausbau der Förderung gemeinnütziger Organisationen aufgrund der Corona-Pandemie erklären Dr. Anna Christmann, Sprecherin für Bürgerschaftliches Engagement, und Dieter Janecek, Obmann im Wirtschaftsausschuss: Nach monatelangem Spießrutenlauf …
Zur heutigen Veröffentlichung der EU-Industriestrategie durch die EU-Kommission erklären Dr. Franziska Brantner, Sprecherin für Europapolitik, und Dieter Janecek, Sprecher für Industriepolitik und digitale Wirtschaft: Dieter Janecek, Sprecher für Industriepolitik und …
Jetzt kauft die Eisenbahner-Genossenschaft München-West für 100 Mio. Euro einen Teil der Erbpacht-Grundstücke vom Bund ab – zu spekulationsgetriebenen Marktpreisen. Das führt zu Mieten von16€ und mehr. Die Trägheit der GroKo kostet die Mieter*innen Millionenbeträge. Was kann die Stadt für die verbliebenen Grundstücke tun?
Zur heute im Bundeskabinett vorgestellten Neuauflage der Rohstoffstrategie der Bundesregierung erklären Dieter Janecek, Sprecher für Industriepolitik, Bettina Hoffmann, Sprecherin für Umweltpolitik, und Uwe Kekeritz, Sprecher für Entwicklungspolitik: Dieter Janecek, …
