Zur heutigen Kabinettssitzung und der dabei geplanten Befassung mit dem Entwurf eines Deutschen Ressourceneffizienzprogramms III (ProgRess III) erklären Dieter Janecek, Sprecher für Industriepolitik und digitale Wirtschaft, und Dr. Bettina Hoffmann, …
Zur Verabschiedung von Eckpunkten zum Ausbau der Förderung gemeinnütziger Organisationen aufgrund der Corona-Pandemie erklären Dr. Anna Christmann, Sprecherin für Bürgerschaftliches Engagement, und Dieter Janecek, Obmann im Wirtschaftsausschuss: Nach monatelangem Spießrutenlauf …
Zur heutigen Veröffentlichung der EU-Industriestrategie durch die EU-Kommission erklären Dr. Franziska Brantner, Sprecherin für Europapolitik, und Dieter Janecek, Sprecher für Industriepolitik und digitale Wirtschaft: Dieter Janecek, Sprecher für Industriepolitik und …
Jetzt kauft die Eisenbahner-Genossenschaft München-West für 100 Mio. Euro einen Teil der Erbpacht-Grundstücke vom Bund ab – zu spekulationsgetriebenen Marktpreisen. Das führt zu Mieten von16€ und mehr. Die Trägheit der GroKo kostet die Mieter*innen Millionenbeträge. Was kann die Stadt für die verbliebenen Grundstücke tun?
Zur heute im Bundeskabinett vorgestellten Neuauflage der Rohstoffstrategie der Bundesregierung erklären Dieter Janecek, Sprecher für Industriepolitik, Bettina Hoffmann, Sprecherin für Umweltpolitik, und Uwe Kekeritz, Sprecher für Entwicklungspolitik: Dieter Janecek, …
Die drei Grünen Abgeordneten Katharina Schulze, Gisela Sengl und Dieter Janecek aus dem Landtag und Bundestag haben sich zusammengetan und die jeweiligen Regierungen gefragt, wie sie die erneute Verlängerung der …
Schriftliche Fragen des grünen Bundestagsabgeordneten Dieter Janecek decken auf: Von Kommunen für Wohnraum vorgesehene Bundeswehr-Grundstücke stehen – anders als vorgesehen – nicht oder erst viele Jahre später zur Verfügung. Die …
Von der Bundesregierung wollte ich wissen, ob die Deutsche Bahn auch in München Glyphosat als Unkrautvernichter im Gleisbett benutzt. Sowohl bei den Gleisanlagen im Hauptbahnhof als auch im Stadtgebiet ist …
Zum Eckpunktepapier für eine umweltpolitische Digitalagenda der Bundesregierung erklären Oliver Krischer, Stellvertretender Fraktionsvorsitzender, und Dieter Janecek, Sprecher für Digitale Wirtschaft und Digitale Transformation: Bislang adressierte die Bundesregierung lediglich in Sonntagsreden …
Anlässlich der Übergabe des Berichts “Unsere gemeinsame digitale Zukunft” des Wissenschaftlichen Beirates der Bundesregierung Globale Umweltveränderungen (WBGU) erklären Dieter Janecek, Sprecher für Digitale Wirtschaft und Digitale Transformation, und Dr. Anna Christmann, Sprecherin …
