Kandidatur für die bayerische Landesliste für den Bundestag

Liebe Freundinnen und Freunde,

Vor uns liegt der Wahlkampf unseres Lebens. Für uns Bündnisgrüne und für das ganze Land. Alles ist offen. Alles ist möglich. Man wird uns angreifen, so wie wir es noch nicht gekannt haben. Wir werden zusammen kämpfen, so wie wir noch nie zusammen gekämpft haben. Denn in diesem Wahlkampf geht es um viel mehr als um unseren Erfolg, es geht ums Ganze.  Wollen wir aus Sorge vor Veränderung weiter den Status Quo verwalten oder wollen die Probleme anpacken, um Gutes zu bewahren und um widerstandsfähiger zu werden gegen Krisen, die uns bedrohen: Allen voran die Klimakrise?

Die größte Sorge der Menschen ist, dass unsere natürlichen Lebensgrundlagen Stück für Stück zerstört werden. Ihre größte Hoffnung ist, dass wir Bündnis 90 / Die Grünen diese Sorgen nicht nur ernst nehmen, sondern den Schalter endlich umlegen. Schluss mit dem Sonntagsreden über Klimaschutz. Klimaschutz muss endlich gemacht werden. Die Zukunft des Planeten, die Zukunft unserer Kinder entscheidet sich daran, ob es uns endlich gelingt, den Rahmen für die Wirtschaft so zu setzen, dass alles konsequent auf Nachhaltigkeit ausgerichtet wird. Wer Ressourcen verbraucht und Umwelt vernichtet, darf nicht länger belohnt werden. Im Gegenteil: Nur wer nachhaltig wirtschaftet, hat eine Zukunft. Konkret heißt das:

  • Wir müssen endlich eine faire CO2-Bepreisung schaffen, die die wahren Umweltkosten abbildet und eine Grüne Revolution der ökologischen Innovationen in Wirtschaft und Industrie auslöst?
  • Wir treiben den Ausbau von Erneuerbaren Energien und modernen Speichertechnologien so entschlossen voran, dass zum Ende des Jahrzehnts Kohlekraftwerke und fossile Verbrennungsmotoren nur noch ein Stück Industriegeschichte sind.
  • Wir gehen Bündnisse ein mit den Beschäftigten in der Industrie, um neue Produktionsweisen für Grünen Stahl, eine postfossile Chemie und vor allem eine Ressourcen schonende Kreislaufwirtschaft auf den Weg zu bringen. Zero Plastik, Zero Müll als Vision, die Schritt für Schritt Wirklichkeit wird!
  • Wir setzen die Digitalisierung konsequent ein für eine freie Informationsgesellschaft, die dem Klima und dem Gemeinwohl dient, und weisen digitale Mega-Konzerne, die sich jeder demokratischen Kontrolle und jeder Form von gerechter Besteuerung entziehen, in ihre Schranken.
  • Wir geben Sozialunternehmer*innen endlich eine echte Chance, mit neuen, nicht vorrangig Gewinn orientierten Geschäftsmodellen die Wirtschaft von unten zu verändern. Kooperation statt das Recht des Stärkeren, Mitbestimmung statt Hiercharchiedenke zu Lasten von Umwelt und Beschäftigten!
  • Wir sorgen mit harten Quoten und einer feministischen Wirtschaftspolitik dafür, dass in den Chef*innenetagen künftig 50% Frauen die Entscheidungen in Unternehmen bestimmen, damit sich auch wirklich etwas verändert in Richtung Nachhaltigkeit und solidarischer Ökonomie!

Grüne Wirtschaft und gerechte Digitalisierung

Als Obmann der grünen Bundestagsfraktion sowohl im Wirtschafts- als auch im Digitalausschuss des Bundestages bringe ich die Erfahrung mit, um wichtige Bündnisse zu stärken: Grüne Startups, Progressive in Industrie und Wirtschaft, Sozialunternehmen, Handwerk und Mittelstand – sie alle warten auf eine Politik, die einen entschlossenen Rahmen setzt für den Aufbruch in die postfossile Zukunft: Nur wer ökologisch UND sozial wirtschaftet, handelt zukunftsfähig.

Neue Ideen entwickeln, ständig in Bewegung bleiben, bündnisfähig sein: Für diesen Politikstil möchte ich auch die kommenden vier Jahre weiter eintreten. Erst vor wenigen Wochen haben wir in der Grünen Bundestagsfraktion unsere erste Grüne Industriestrategie vorgelegt. Sie zeigt, wie wir den Weg zur klimaneutralen Wirtschaft bestreiten. Dabei hilft auch unser im vergangenen Jahr entwickelte umfassende Konzept zur Rohstoffwende. Darin beschreiben wir den Umstieg auf Nachhaltigkeit und Ressourcenschonung. Wir haben wesentliche Zukunftsfragen in Beschlüssen zum Umgang mit Künstlicher Intelligenz ausdekliniert. Wir denken nach vorne! Und nicht zuletzt haben wir als erste Fraktion unter dem Label „ÖkoDigital“ Initiativen zur nachhaltigen Digitalisierung für mehr Klimaschutz beschlossen und damit die öffentliche Debatte bestimmt. Aber das ist erst der Anfang.

Ich will mit euch anpacken!

Jetzt geht’s um die (vegane) Wurst in diesem anstehenden Bundestagswahlkampf. Wir haben keine Zeit zu verlieren, die Klimakrise ist nicht geduldig und große Teile der Wirtschaft sind längst dabei, die Technologien von morgen zu entwickeln. Wir wollen diese Vorreiter mit klaren politischen Rahmensetzungen unterstützen. Denn Grün ist die Hoffnung! Lasst uns gemeinsam anpacken. Ich werbe um Eure Unterstützung und freue mich auf weitere zahlreiche Wahlkampftermine vor Ort und eine weiterhin so gute Zusammenarbeit – in den nächsten vier Jahren hoffentlich in Regierungsverantwortung.

Auf geht‘s!

Euer