Antrag Rohstoffwende: Menschenrechte schützen, nachhaltige Entwicklung fördern

Rohstoffe sind die Basis unserer industrielle Produktion. Für jeden neuen PKW und jede neue Straßenbahn, für jede Industrieanlage und jedes Windrad oder Solarmodul sind eine Vielzahl von Rohstoffen nötig. In jedem Smartphone oder Tablet, in jeder Batterie stecken wertvolle Ressourcen. Die weltweite Konkurrenz um den Zugang zu Rohstoffen nimmt auch und gerade aufgrund der rasanten Entwicklung der Digitalisierung und der Elektromobilität erheblich zu. Und viele Rohstoffe werden in Ländern gefördert, in denen die Umwelt- und Sozialstandards nicht unseren Ansprüchen genügen können.

Die deutsche Industrie hat beim Verbrauch metallischer Rohstoffe dabei weltweit eine zentralen Rolle. Bei Aluminium und Kupfer ist sie zum Beispiel die drittgrößte Verbraucherin. Entsprechend groß ist die Verantwortung Deutschlands.

Zentrale Bausteine einer verantwortungsvollen Ressourcenpolitik sind Kreislaufwirtschaft und Ressourceneffizienz

Die große Herausforderung liegt dabei auch darin, den Verbrauch von wertvollen Ressourcen und den damit verbundenen Verbrauch von z. B. Energie, Flächen und Wasser insgesamt zu senken. Für ein vom Rohstoffverbrauch entkoppeltes, ressourcenleichtes Wirtschaften liegt die Zukunft in kreislaufwirtschaftlichen Produktionssystemen mit langlebig konzipierten und reparaturfähigen Produkten. Grundlage hierfür ist hochwertiges Recycling, weitestgehend geschlossene Stoffkreisläufe und eine vorrangige Verwendung von rezyklierten Rohstoffen.

Eine Rohstoffwende muss dabei auch mit einem Umdenken und einer Reduktion beim Verbrauch und der Verarbeitung von Rohstoffen einher gehen. In Deutschland werden beispielsweise nur 45 Prozent der Elektroaltgeräte überhaupt gesammelt. Mehr als die Hälfte der Geräte wird unsachgemäß entsorgt oder illegal exportiert. Der Aufbau einer funktionierenden ressourcenleichten, klimaneutralen und giftfreien Kreislaufwirtschaft muss deshalb eine Schlüsselrolle in einer deutschen Rohstoffpolitik spielen.

Einseitige Rohstoffpolitik der Bundesregierung

Mit ihrer Rohstoffstrategie bleibt es die Bundesregierung bislang schuldig, einen klaren Rahmen für die notwendige Rohstoffwende zu setzen. Mit dem Ende 2019 verabschiedeten Antrag “Rohstoffwende zum Schutz von Menschenrechten und für eine nachhaltige Entwicklung der Industrie” will die Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen demgegenüber aufzeigen, wie eine menschenrechtsorientierte und nachhaltige deutsche Rohstoffpolitik aussehen könnte. Der Antrag fordert u.a. dynamische Effizienzstandards (TopRunner-Modell), ein Recht auf Reparatur, dynamische Recyclingquoten, ein Pfandsysteme für elektronische Geräte, die Ausweitung der EU-Konfliktmineralen-Verordnung auf weitere Rohstoffe, ein Lieferkettengesetz und Sanktionsmöglichkeiten für Unternehmen, die ihren Sorgfaltspflichten nicht nachkommen.

 

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Rohstoffwende zum Schutz von Menschenrechten und für eine nachhaltige Entwicklung der Industrie