Letale autonome Waffensysteme weltweit ächten – Antrag für die kommende grüne LDK

Diskussionsveranstaltung zu LAWS mit Dr. Sauer und Doris Wagner

Die Entwicklung und der mögliche Einsatz von letalen autonomen Waffensystemen (Lethal Autonomous Weapon Systems bzw. LAWS) sind eine reale Gefahr. Der Terminator mag Science Fiction sein, bewaffnete Drohnen, die ihre Angriffsziele  selbständig identifizieren und attackieren könnten, sind es hingegen nicht.

Wie weit entwickelt autonome Waffensysteme heute technisch schon sind, machte erst letzte Woche Dr. Frank Sauer von der Bundeswehruniversität München bei einer Abendveranstaltung in meinem Wahlkreisbüro deutlich. Von autonomen Kampfroboter vom russischen Hersteller Kalaschnikow über die “Kamikaze”-Angriffsdrohne Harop, die Ziele eigenständig finden und zerstören kann, bis zum teilautonomen Kleinfahrzeugen von Rheinmetall, die auch mit Waffen bestückt werden können – die technische Entwicklung schreitet schnell voran. Tödliche autonome Waffen sind dabei nicht nur ein Angriff auf die Menschenwürde – denn Maschinen dürfen niemals Entscheidungen über Leben und Tod treffen – sondern auch eine reale Gefahr für den Frieden. Was passiert, wenn autonome Waffensysteme z.B. aus China und den USA miteinander interagieren und eventuell aus Versehen eine bewaffnete Eskalation auslösen? Eine reale Gefahr, wie Dr. Sauer erläuterter (siehe auch Monitor-Bericht vom 22.05.2018)

 

Tödliche autonome Waffensysteme müssen deshalb schnellst möglich und weltweit geächtet werden – und zwar bevor die Büchse der Pandora (vollständig) geöffnet ist. Zusammen mit Doris Wagner habe ich deshalb einen Antrag für die kommende bayerische Landesdelegiertenkonferenz erarbeitet.

Darin fordern wir u.a. die Bundesregierung auf, sich bei den aktellen UN-Abrüstungsverhandlungen in Genf (VN-Waffenübereinkommen Convention on Certain Conventional Weapons – CCW) deutlich energischer für eine Ächtung von letalen autonomen Waffensystemen auszusprechen. Die Entwicklung von letalen autonomen Waffensysteme darf dabei weder mit Geld aus dem Bundes- noch aus dem Landeshaushalt finanziert werden.

Antrag A6: Stell‘ Dir vor, es gäbe Krieg und keine/r geht hin? – Letale autonome Waffensysteme weltweit ächten