Rede zum Jahreswirtschaftsbericht Redebeitrag von Dieter Janecek (B90/Grüne) am 28.01.2016 um 10:23 Uhr (152. Sitzung, TOP 3)

 

 

Heute auf der Agenda im Plenum: Der Jahreswirtschaftsbericht 2016. Der Bericht trägt den hübschen Titel „Zukunftsfähigkeit sichern – Die Chancen des digitalen Wandels nutzen“ – und ist dennoch aus der Zeit gefallen. In der Debatte war von Seiten der Großen Koalition wenig zu hören von den digitalen Chancen. Und im Regierungshandeln ist davon auch wenig zu sehen: bei zentralen Themen wie Netzausbau oder E-Government kommt die Regierung auch in ihrem dritten Amtsjahr kaum voran. Statt der angekündigten Aufholjagd und dem Anspruch, in der digitalen Champions League mitzuspielen, herrscht Kompetenz-Wirrwarr und Klein-Klein oder weisen Entschlüsse wie bei der Netzneutralität in die falsche Richtung.

Aus der Zeit gefallen ist auch die Verengung des Jahreswirtschaftsberichts auf BIP-Zuwachs und Exportquoten als das Maß aller Dinge. Die relevanten Indikatoren für Wohlstand und Lebensqualität – Ökologischer Fußabdruck, Einkommensverteilung oder Bildungsqualität – fehlen. Als grüne Bundestagsfraktion haben wir gestern den Antrag auf die Einführung eines Jahreswohlstandsberichts eingebracht und zeigen mit unserem Grünen Wohlstandsbericht 2016 wie’s geht.

Hier meine Rede, getreu dem Motto: In der Kürze liegt die Würze