Rohstoffe und Menschenrechte – eine Veranstaltung mit Uwe Kekeritz und Dieter Janecek

Rohstoffe wie Zinn, Coltan, Gold oder Wolfram stecken in jedem Mobiltelefon, in Computern – in der Hardware des digitalen Zeitalters. Diese Rohstoffe werden oft unter menschenunwürdigen Bedingungen gefördert. Abbau und Handel sind vielfach mit systematischer Ausbeutung und schwersten Menschenrechtsverletzungen verbunden. Die Gewinne fließen in die Taschen von Bergbauunternehmen oder Warlords, finanzieren beispielsweise im Kongobecken bewaffnete Konflikte, anstatt den Menschen vor Ort zugute zu kommen. Gegenden, in denen wertvolle Rohstoffe gefördert werden, sind oftmals die ärmsten Regionen eines Landes – eigentlich paradox.

Welchen Beitrag können wir leisten, damit wir mit unseren Smartphones keine Bürgerkriege und Menschenrechtsverletzungen finanzieren? Darüber informierte vergangene Woche Uwe Kekeritz[1], Sprecher für Entwicklungspolitik der grünen Bundestagsfraktion, bei einer gemeinsamen Veranstaltung im Münchner Wahlkreisbüro von Dieter Janecek, dem Sprecher für Wirtschaftspolitik.

Einfache Lösungen existieren nicht

Klar wurde im Laufe des Abends: Eine einfache Lösung wird es nicht geben, solange wir das globale Wirtschaftssystem und unsere Konsummuster nicht grundlegend verändern. Aber Ansatzpunkte für Veränderungen sind zumindest vorhanden: Die USA führten im Rahmen des Dodd Frank Acts[2], der 2010 als Reaktion auf die Finanzkrise vom US-Kongress verabschiedet wurde, Nachweispflichten für Rohstoffe aus der Konfliktregion des Kongobeckens ein. Auch wenn diese Nachweispflicht nur auf vier besonders kritische Rohstoffe und eine Region begrenzt ist, ist die Einführung von klaren und verbindlichen Transparenzrichtlinien für Uwe Kekeritz wie für Dieter Janecek ein erster Schritt in die richtige Richtung.

Transparenzpflichten für Unternehmen auch in der EU nötig

Derzeit laufen auf EU-Ebene Verhandlungen, wie Transparenzpflichten in der Lieferkette von Konfliktmineralien EU-weit reguliert werden sollen. Während das Europäische Parlament – von grüner Seite unterstützt – eine weitreichende Regulierung befürwortet[3], ist die Haltung der Bundesregierung widersprüchlich[4].

Die Große Koalition ist gespalten. Die Union bremst bei der Verbindlichkeit, die SPD favorisiert eher eine strenge Regulierung. Vor diesem Hintergrund lässt SPD-Wirtschaftsminister Gabriel als zuständiger Minister mit Rücksicht auf den Koalitionsfrieden einen klaren Kurs vermissen.

Herkunftsnachweispflichten für Unternehmen nur erster Schritt

Bitter nötig wäre es auch, Rohstoffe konsequenter zurückzugewinnen. Anstatt Elektroschrott nach Ghana oder Indien zu schaffen, wo unter katastrophalen Bedingungen für Mensch und Natur lediglich das enthaltene Kupfer ausgeschmolzen wird. Die übrigen enthaltene Rohstoffe werden so nicht umfassend zurückzugewonnen. Eine Tonne Althandys beispielsweise enthält eine deutlich höhere Goldkonzentration als eine Tonne Erz, das in einer Goldmine gefördert wird. Dringend nötig ist auch weitere Forschung bei der Verbesserung von Recyclingverfahren – denn manche Mineralien wie beispielsweise Coltan lassen sich immer noch nicht wirksam recyceln.

Links:

  1. http://www.uwe-kekeritz.de/
  2. https://de.wikipedia.org/wiki/Dodd–Frank_Act
  3. http://www.europarl.europa.eu/news/de/news-room/content/20150513IPR55318/html/Konfliktmineralien-Parlament-will-obligatorische-Zertifizierung-von-Importeuren
  4. http://www.dieterjanecek.de/de/article/166.regulierung-von-transparenzpflichten-zu-konfliktmineralien-nimmt-fahrt-auf.html