Persönliche Erklärung zur namentlichen Abstimmung über die Bundeswehr-Ausbildungsmission im Irak

In seiner heutigen Sitzung behandelt der Deutsche Bundestag den Antrag der Bundesregierung über „Ausbildungsunterstützung der Sicherheitskräfte der Regierung der Region Kurdistan-Irak und der irakischen Sicherheitskräfte“ (18/3561). Über den Antrag wird namentlich abgestimmt. Hierzu haben einige Fraktionskolleginnen und -kollegen und ich eine persönliche Erklärung nach §31 der Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages abgegeben.