Rohstoffstrategie der Bundesregierung – Staatssekretärin Gleicke antwortet auf meine Fragen

Zur Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Energie vom 12. November habe ich einige Nachfragen zur Rohstoffstrategie und zur Ressourceneffizienz an die Bundesregierung gestellt. So wollte ich wissen, ob die verschiedenen Strategiepapiere zum Thema Rohstoffbeschaffung und -effizienz auf Bundesebene (Rohstoffstrategie, das Ressourceneffizienzprogramm ProGress, die entwicklungspolitische Rohstoffstrategie des BMZ) aufeinander abgestimmt sind.

Weiter habe ich nachgefragt, wieso im Interministeriellen Ausschuss Rohstoffpolitik (IMA) des BMWi der BDI und andere Wirtschaftsverbände als Sachverständige vertreten sind, aber niemand dort die Zivilgesellschaft oder die Wissenschaft vertritt. Auch wollte ich wissen, wie die Bundesregierung Instrumente wie Rohstoffsteuern und Ressourcenabgaben bewertet.

Hier die vollständigen Fragen sowie die Antworten von Staatssekretärin Iris Gleicke: