Rede zum Wirtschaftsplan des ERP-Sondervermögens

Redebeitrag von Dieter Janecek (B90/Grüne) am 16.10.2014 um 19:13 Uhr (60. Sitzung, TOP 11)

Zweite und dritte Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes über die Feststellung des Wirtschaftsplans des ERP-Sondervermögens für das Jahr 2015.

Zum Hintergrund: Der Marshall-Plan von 1948 wirkt noch nach. Die damaligen Mittel der USA zum Wiederaufbau der deutschen Wirtschaft sind bis 2007 auf 12 Mrd. Euro angewachsen – zusammengefasst im sog. European Recovery Program (ERP) und dienen heute der Mittelstandsförderung. Für 2015 sind rund 800 Mio. Euro aus diesen Mitteln vorgesehen.