Mobilität

  • 16.02.2017

    Es gibt ein Recht auf saubere Luft. Bayerischer Verwaltungsgerichtshof muss Freistaat in die Pflicht nehmen

    Es gibt ein Recht auf saubere Luft und auf Schutz der Gesundheit. Alte Diesel-Stinker haben keine Zukunft in den Städten. Allen voran muss das CSU-Verkehrsminister Dobrindt, der sich trotz VW-Abgasskandal weiterhin als Schutzheiliger des Diesels sieht, begreifen. Aber auch die Münchner Stadtpolitik muss endlich handeln. Langfristig sind Fahrverbote zu wenig - wir brauchen eine konsequente Verkehrswende. Also mehr Platz für den Radverkehr, auch zu Lasten des Autos. Mehr Tempo beim Ausbau von Bussen und Bahnen. Schnellstmöglicher Umstieg auf emissionsfreie Antriebe.
  • 02.11.2016

    #NK16 - Für eine Ethik der digitalen Gesellschaft

    Was unterscheidet Mensch und Maschine und gibt es Algorithmen für Empathie? Beim 3. Netzpolitischen Kongress der Grünen Bundestagsfraktion haben wir uns intensiv mit Deep Learning auseinandergesetzt. Was Konzerne bereits auf den Markt bringen muss schleunigst auch von Politik und Gesellschaft diskutiert werden, damit mitentscheiden und mitgestalten noch möglich sind.
  • 21.09.2016

    Nachhaltige Mobilität voranbringen

    Sitzungsfreie Woche und unterwegs in Sachen nachhaltiger Mobilität: Wie kommt Elektromobilität in Weiden in der Oberpfalz auf die Straße? Wie kommen Wasserstofantrieb und Carsharing in München zusammen? Und wie geht es bei der S4 im Münchner Westen weiter?
  • 20.09.2016

    Klimaschutz und Fliegen: Geht das zusammen? - Ein Veranstaltungsbericht

    Es war ein – vielleicht – etwas ungewöhnliches Format für eine grüne Veranstaltung. Dialog mit Vertretern der Luftfahrtwirtschaft zum Thema Klimaschutz und Flugverkehr. Die Leitfrage des Abends deshalb: Ist CO2-neutrales fliegen möglich? Und wenn ja, bis wann? Der Weg, so viel war schnell klar, ist noch ein ziemlich langer.
  • 15.09.2016

    LDK-Antrag: Weichen für die emissionsfreie Mobilität von morgen stellen

    Klimaschutz ohne Verkehrswende, ohne eine Dekarbonisierung der Moblität, wird nicht gelingen. In den letzten 25 Jahren haben wir in vielen Sektoren einen Rückgang der CO2-Emissionen erlebt, bei der Stromerzeugung, in der Industrie. Nicht aber so im Verkehrssektor, hier sind die Emissionen seit 1990 sogar leicht angestiegen. Höchste Zeit also, das das was passiert. Wo die Reise im (Straßen)Verkehr aus grüner Sicht hingehen könnte, das versucht der Antrag "Elektrifizierung, Dekarbonisierung, Digitalisierung – Die Verkehrswende auf die Straße bringen" für die kommende LDK (15./16.10.) aufzuzeigen.
  • 14.09.2016

    S-Bahn-Ausbau muss Priorität haben

    Die Metropolregion München wächst und wächst: Rund 20.000 Zuzüge sind laut Prognosen in den nächsten zehn Jahren im Landkreis Fürstenfeldbruck zu erwarten, 200.000 sind es in der Landeshauptstadt. Besonders stark wird das Bevölkerungswachstum im Münchner Westen ausfallen, in Freiham entsteht ein ganzes Stadtviertel neu. Stagnation herrscht hingegen beim S-Bahn-Ausbau.
  • 05.06.2016

    Die Effizienzrevolution - Grüne Perspektiven auf Daten

    Daten sind DER Rohstoff der Zukunft – zumindest wenn man verschiedenen Veröffentlichungen rund um den Themenkomplex Digitalisierung, Industrie 4.0, Big Data etc. Glauben schenken will. Nicht jedes Szenario der Digitalisierung von Wirtschaft und Gesellschaft mag aus heutiger Sicht plausibel erscheinen, wahrscheinlich ist aber: Die Digitalisierung und die Rolle, die Daten spielen, werden unser Leben stärker umkrempeln, als wir uns das bis vor kurzem vorstellen konnte
  • 24.05.2016

    10 Leuchtturmprojekte für den Deutschen Mobilitätspreis gesucht

    Die Initiative „Deutschland – Land der Ideen“ und das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur suchen die besten digitalen Innovationen für intelligente Mobilität. Der bundesweite Wettbewerb wird dieses Jahr erstmalig ausgerufen. Ich unterstütze die Suche nach Leuchtturmprojekten "made in Germany" und empfehle Projekten aus München und Bayern die Teilnahme.
  • 27.04.2016

    Auf der Hannover Messe

    Unterwegs auf der weltgrößten Industriemesse, um Neues aus dem Bereich Industrie 4.0, Ökologie und Digitalisierung, Elektromobilität usw. zu erkunden.
  • 05.04.2016

    Neuwagen ab 2025 nur noch emissionsfrei!

    Im Dezember ist Deutschland der International Zero-Emission Vehicle Alliance (ZEV Alliance) beigetreten. Diese hat sich das Ziel gesetzt, in ihren jeweiligen Rechtsgebieten so schnell wie möglich, aber spätestens bis 2050, nur noch emissionsfreie Neuwagen zuzulassen. Dafür müssen jetzt die entscheidenden Weichen gestellt werden...
  • 17.03.2016

    Bundesverkehrswegeplan: Dobrindt hat einen schlechten Job gemacht

    Bundesverskehrsminister Dobrindt hat einen schlechten Job gemacht. ... Der Bundesverkehrswegeplan (BVWP) ist unehrlich, denn zu viele hegen weiter die Hoffnung darauf, dass ihr jeweiliges Projekt noch kommen wird. ... Auch die Abgeordneten der Koalition, so die Kollegen Lehrieder, Hofmann und Rützel, stehen in der Pflicht zu einer kritischen Prüfung. ... Sie sollten jetzt endlich mit uns Grünen für die Herausnahme der B 26 n zwischen Karlstadt und A3 aus dem weiteren Bedarf im Plan sorgen.
  • 07.01.2016

    Online-Petition zum B2-Tunnel in Starnberg

    Der B2-Tunnel in Starnberg ist fertig geplant und planfestgestellt - dennoch geht nichts voran. Eine Online-Petition auf change.org wendet sich jetzt an Verkehrsminister Dobrindt.
  • 24.09.2015

    Projektstudium: Autonomes Fahren – Szenarien für München

    Elektromobilität und autonomes Fahren, das sind die beiden Megatrends, die Automobilindustrie und Verkehrslandschaft grundlegend verändern werden. Aber was bringt autonomes Fahren für urbane Ballungsräume? Lena Fiedler, Christof Fraunhofer und Kathrin Schlögl entwickeln im Rahmen einer Projektstudie verschiedene Szenarien für München - und sind aktuell zu Gast in meinem Büro in Berlin.
  • 24.04.2015

    Feinstaub in München – da bleibt einem der Atem weg!

    Nach Anfrage der Grünen Bundestagsfraktion wird deutlich, dass die gesetzlichen Grenzwerte bei Feinstaub in zahlreichen Städten nach wie vor überschritten werden. Für München sieht es vor allem bei den Stickstoffdioxid-Werten schwarz aus – die sind in München die höchsten nach Stuttgart. An der Landshuter Allee wird ein Jahresmittelwert von 81 Mikrogramm pro Kubikmeter gemessen, am Stachus beträgt der Wert 64 Kubikmeter. Damit liegen beide Messorte weit über dem gesetzlichen Grenzwert, nach welchem 40 Kubikmeter nicht überschritten werden dürften.
  • 27.03.2015

    Außer Maut nix los – Zukunftsfähige Infrastrukturpolitik sieht anders aus

    Eigentlich könnte Alexander Dobrindt sich glücklich schätzen. Als Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur untersteht dem CSU-Politiker das Ressort mit dem drittgrößten Haushalt. Mit der "digitalen Infrastruktur" ist er zudem für eines der Zukunftsthemen zuständig. Dobrindt, das könnte der Minister sein, der sich um die Modernisierung des Landes kümmert. Um Elektromobilität beispielsweise, um flächendeckendes Breitband oder auch schlicht darum, dass die Bahn besser wird, die Brücken nicht zerbröseln. Stattdessen verbindet sich mit seinem Namen bislang vor allem ein Projekt: diese unsinnige Pkw-Maut, die der Bundestag heute beschließt.
  • 26.03.2015

    Pressemitteilung: Maut und Mittelmaß – Bayern braucht Neuausrichtung

    Zur gestern veröffentlichten McKinsey-Studie „Bayern 2025“ erklärt Dieter Janecek: Früher war nicht alles besser, aber etwas mehr Stoiber und weniger Seehofer täten der bayerischen Politik gelegentlich gut. Es gab immerhin mal eine Zeit, da hatte die CSU eine Vision, wie sie Bayern gestalten möchte. Die McKinsey-Studie offenbart nun, dass es mit der routinierten Selbstinszenierung als Champions League und Spitzenreiter nicht weit her ist. McKinsey identifiziert die richtigen Handlungsfelder: regenerative Industrie, dezentrale Energieversorgung, vernetzte Mobilität und vernetzte Industrie, neue Genossenschaften, Bildung, Beteiligung und offene Gesellschaft. Der Freistaat braucht eine Neuausrichtung.
  • 17.02.2015

    Schriftliche Anfrage zu Uber

    Neue digitale Fahrdienst-Anbieter wie Uber & Co mischen den Mobilitätsmarkt auf. Wie steht es um die Rechte der Fahrerinnen und Fahrer? Wie zeitgemäß ist das Personenbeförderungsgesetz? Gemeinsam mit meiner Kollegin Katharina Dröge habe ich die Bundesregierung befragt, wie sie sich in der zu Uber Debatte positioniert. Die Bundesregierung antwortete wie folgt: eine Reform des Personenbeförderungsscheins werde derzeit geprüft, die arbeitsrechtliche Situation der FahrerInnen unterliege einer Einzelfallprüfung, die CO2-Emissionen durch die festgeschriebene Rückkehrpflicht für Limousinenservice-Anbieter seien als gering einzuschätzen und einer bundesweiten Regelung zum Umgang mit digitalen Fahrdienst-Anbietern bedürfe es nicht.
  • 05.12.2014

    Fachgespräch „Vernetztes Auto – Chancen und Risiken“

    Am 10. November lud die grüne Bundestagsfraktion zum Fachgespräch Vernetztes Auto – Chancen und Risiken ein. Ich habe die Moderation des 1. Panels Mit dem vernetzten Auto zur klimafreundlichen Mobilität? übernommen und diskutierte mit unseren Impulsgebern Prof. Stephan Rammler, Gründungsdirektor des Instituts für Transportation Design, Jens Redmer, Head of New Products and Solutions Google Deutschland und Dr. Matthias Klauda, Senior Vice-President und Leiter des Zentralbereichs Automotive Systems Integration der Bosch GmbH.
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